Archiv für Dezember 2011

Schluss mit dem Na(ht)zischeiss!

Wir dokumentieren den Aufruf gegen den Nazihof und die Sonnenwendfeiern in Eschede. Treffpunkt 17.12.2011, 14 Uhr BHF Eschede
Gemeinsam gegen die Nazitreffen in Eschede – Für Demokratie und Menschenrechte. Die Unterzeichnenden rufen gemeinsam zur Demonstration auf! Alle, die sich unter diesem Motto wiederfinden können, sind willkommen!

Seit Jahren finden in Eschede Treffen von Neonazis unterschiedlichster Couleur statt. Die mehrmals im Jahr stattfindenden Sonnwendfeiern haben leider schon Tradition. Diese als Brauchtumsfeiern daherkommenden Treffen dienen der norddeutschen Naziszene als sinnstiftende, Gemeinschaft fördernde Zusammenkünfte. Es werden Kontakte geknüpft und gepflegt, Termine und Aktionen abgestimmt, aber auch gefeiert. Das Ganze ist alles andere als harmlos. Die Ideologie der Nazis ist menschenverachtend und absolut nicht zu tolerieren. Auf diese Treffen nicht zu reagieren kommt einem Tolerieren gleich. Dort, wo die Nazis ungestört sind, machen sie sich breit, sie nutzen die Möglichkeit, um neue junge Leute in ihre rechte Weltanschauung und ihr Nazilebensgefühl einzubinden. Durch regelmäßige gemeinsame Naziaktivitäten – ungestört wie hier in Eschede, aber auch öffentliche, wie die ständigen Naziaufmärsche – verfestigt sich die Szene. Wir wollen den Nazis deutlich zeigen, dass wir ihr Treiben nicht tolerieren!

Bundeswehr raus aus den Schulen! #2

Nachfolgend der Brief unserer Basisgruppe, den wir an die Schulleitungen der weiterführenden Schulen im Heidekreis versenden werden:
Liebe Schulleitungen des Heidekreises!

Wir, die Linksjugend [’solid] Soltau, wenden uns mit diesem Brief, wie in unserer Pressemitteilung vom 10.11 angekündigt, nun direkt an Sie und ihr Demokratieverständnis.
In den letzten Jahren, insbesondere seit der Bundeswehrreform, ist es nicht nur im Heidekreis, sondern bundesweit, vermehrt dazu gekommen, dass weiterführende Schulen zu einigen ihrer Veranstaltungen die Bundeswehr und ihre Jugendoffiziere einladen. So geschieht es an Soltauer Schulen zu den Berufsinformationstagen jedes Jahr – zuletzt Mitte November bei der Berufsbildungsmesse in der BBS.
Wir, als linker und antimilitaristischer Jugendverband, sind gegen diese Bundeswehrbesuche!
Nicht nur der Beutelsbacher Konsens, der solche Besuche klar und deutlich untersagt, sondern auch unser Verständnis einer demokratischen, gerechten und friedlichen Welt lassen uns daran zweifeln, dass diese Besuche legitim sind.
Fakt ist, dass die Bundeswehr, entgegen den Darstellungen bei solchen Besuchen, kein normaler Arbeitgeber ist. Deutsche Soldat_Innen führen in Afghanistan Krieg und setzen nicht nur vor Somalia mit Waffenpräsenz die Interessen kapitalistischer Großkonzerne durch. Armeen sind dazu da, Menschen darauf vorzubereiten, in ihrem Leben zu töten und für ihr Vaterland oder sonst irgendein Konstrukt zu sterben. Dabei geht es keineswegs um Demokratie, wie es im Irak, in Afghanistan und in Libyen behauptet wurde und wird, sondern es geht um nationale, ökonomische und geostrategische Interessen, wie es sogar unser ehemaliger Bundespräsident Horst Köhler zugegeben hat! Dass Deutschland sich nun „nur“ in Afghanistan „engagiert“, hängt vor allem mit Wahlkampftaktik zusammen – nicht aber mit antimilitaristischen Überzeugungen.
Ganz im Gegenteil: Deutschland ist bei Rüstungsexporten ganz vorne mit dabei und scheut sich auch nicht, seine modernen Waffen in Länder zu schicken, deren Haltung zu Menschenrechtsfragen international äußerst umstritten ist. So gingen vor einigen Monaten mehrere Waffen und Panzer an Saudi-Arabien, einen Staat, der mitten im Arabischen Frühling geholfen hat, die Aufstände in Bahrain blutig niederzuschlagen.
„Der Illusion, die uns die führenden Politiker_Innen jeglicher Couleur immer wieder aufzwängen, es ginge ihnen in Afghanistan oder in anderen Kriegsgebieten nur um Frieden, Demokratie und Frauenrechte, muss insbesondere an den Schulen entgegengetreten werden. Die Schule und sonstige Bildungsinstitutionen bieten keinen Platz für kriegsverherrlichende Rhetorik der Jugendoffiziere, sondern sollen Platz einer kritischen Erziehung und Bildung sein.“, sagt der für Antimilitarismus zuständige Landessprecher der Linksjugend [’solid] Niedersachsen, Lennart Onken. Statt diese Besuche also zuzulassen, sollten wir uns bemühen, den Sinn hinter den von imperialistischen Großmächten geführten Kriege zu hinterfragen. Es sollte deutlich werden, dass Frieden nicht herbeizubomben ist. Es sollte deutlich werden, dass eine befreite Gesellschaft nicht mit Aufrüstung und Militarismus zu erreichen ist. Und es sollte deutlich werden, dass Menschen weder für ein Vaterland noch für den Kapitalismus in den Tod geschickt werden dürfen.
Darum bitten wir Sie von zukünftigen Einladungen der Bundeswehr und ihrer Vertreter_Innen abzusehen und für ein Schulklima zu sorgen, dass emanzipatorischen Ansprüchen gerecht wird.
Darüber hinaus würden wir uns sehr freuen, wenn wir gemeinsam eine Diskussionsrunde organisieren könnten, damit wir die Vorgehensweise demokratisch und transparent auch der Öffentlichkeit zugänglich machen können.

Linksjugend [’solid] Soltau

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Neue BG-Strukturen

Die BG Soltau erneuert die Strukturen.
Mit einigen neuen Aktivist_Innen werden wir uns nun jeden Freitag, um 16 Uhr in der Basis der Partei DIE LINKE in der Wilhelmstraße 12a, Soltau, treffen.
Darüber hinaus wollen wir uns nun auch stärker dem Thema politische Bildung widmen und unsere Treffen zu einem noch besseren Diskussionsort werden lassen, um (radikale) linke Ideen wirklich aktiv in den gesellschaftlichen Diskurs tragen zu können. Ferner werden wir es uns zur Aufgabe machen, gegen hierarchische Strukturen vorzugehen und sie abzubauen, sollten wir sie entdecken.
Wir werden weiterhin versuchen mit Aktionen in die Öffentlichkeit dringen zu können. Auch Demonstrationen mit emanzipatorischem Anspruch werden von uns in Zukunft unterstützt und besucht.
In diesem Sinne:
Es gibt eine Welt zu gewinnen. Be part of the solution!
Linksjugend [’solid] Soltau