Archiv für Oktober 2010

„Hart Backbord!“ Vorabenddemo gegen Castor

Folgender Aufruf stammt vom Bündnis Hart Backbord!
Vom 5. November 2010 an soll der nächste Castortransport nach Gorleben rollen. Jeder Atommülltransport stellt eine akute Bedrohung für das Leben der Menschen dar, die an der Transportstrecke leben. Atommülltransporte dienen nur dazu, den Weiterbetrieb der Atomanlagen zu sichern.

Jeder weitere Transport zementiert den Endlagerstandort Gorleben. Die Bundesregierung will mit aller Macht den Schwarzbau Gorleben weiter zum Endlager ausbauen. Nach der Verlängerung der AKW-Laufzeiten soll nun ermittelt werden, dass es ein sicheres Entsorgungskonzept gebe. Das ist aber nicht der Fall. Gorleben als Standort war und ist eine rein politische Entscheidung und keine wissenschaftliche, wie suggeriert wird. So soll jetzt mit Verlängerung des Rahmenbetriebsplans weiter nach altem Bergrecht „erkundet“ werden. Die Bürger_innenbeteiligung ist dabei nicht vorgesehen und auch Enteignungen sollen wieder möglich sein. Bis heute gibt es keine Lösung für den Atommüll, kein Entsorgungskonzept ist in Sicht und trotzdem wird weiterhin Atommüll produziert.

Renaissance der Anti-Atom-Bewegung ?
Die Anti-Atombewegung feierte mit großen Demonstrationen in Berlin und der Menschenkette von Krümmel nach Brunsbüttel ihr mediales Comeback. Dabei versuchen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD sich als wichtige Partner_innen zu positionieren. Offensichtlich geht es ihnen dabei in erster Linie um Wähler_innenstimmen und den Atom-“Konsens“ von 2002 weiterhin als „Ausstieg“ aus der Atomwirtschaftschaft zu verkaufen. Doch dieser „Konsens“ war eine Bestandsgarantie für die laufenden AKWs, die Lizenz zur weiteren Produktion von Atommüll und ein Versuch, den Widerstand gegen Atommülltransporte und Atomanlagen zu befrieden. Die vor allem von SPD und Grünen forcierte Kritik an der „Laufzeitverlängerung“ durch Schwarz-Gelb ist eine falsche Orientierung. Statt den verlogenen „Atomkonsens“ von Rot-Grün zu verteidigen, halten wir an den ursprünglichen Zielen der außerparlamentarischen Anti-Atom-Bewegung fest: Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!

Brückentechnologie Atomkraft?
Die großen Stromkonzerne und die Regierung der BRD haben jetzt ihre Pläne verkündet, an der Atomkraft festhalten zu wollen und die Laufzeiten noch weiter zu verlängern. Damit werden nicht nur die Profitinteressen der Konzerne bedient und an der gefahrenvollen Atomenergie festgehalten, sondern auch an einer zentralisierten Stromerzeugung. Der Klimawandel muss zudem noch als Rechtfertigung für die „klimafreundliche“ Atomkraft herhalten, obwohl diese selber Teil der sozial-ökologischen Krise ist. Atomkraft als Brückentechnologie zu bezeichnen, ist genauso unsinnig, wie eine auf Uran basierende Stromerzeugung als regenerativ zu deklarieren.
Der nicht regulierbare Atomstrom verstopft die Netze und verhindert den Ausbau auf eine dezentrale und regenerative Energieversorgung. Stromkonzerne sind zu vergesellschaften, um eine bedarfsorientierte, umweltfreundliche und nicht profitorientierte Energieversorgung zu gewährleisten.

Energie – Macht – Profit
Atomenergie hat über die Möglichkeit zur Atombombe erhebliche Bedeutung in der zwischenstaatlichen Konkurrenz. Mit ihr als Druckmittel wird versucht sich weltweite Rohstoffvorkommen zu sichern und eine Weltwirtschaftsordnung durchzusetzen, die auf die Verwertung von Mensch und Natur zielt. Größere nationale Unabhängigkeit durch die Nutzung verschiedenster Energieträger, Export von Atomtechnologie und ihre Rolle als angebliche „Brückentechnologie“ werden uns als „gute“ Gründe genannt. Wir kämpfen aber für eine solidarische Welt, die (nicht nur den fossilen) Kapitalismus hinter sich lässt. In einer kapitalistischen Gesellschaft kann nicht zum Wohle von Mensch und Natur entschieden werden, da letztlich Profitinteressen und Konkurrenz die enscheidenden Kriterien bleiben. Als realpolitische „Sachzwänge“ setzen diese sich letztlich als bestimmend durch, die politische Sphäre muss sich diesen unterordnen. Wir appellieren daher nicht an Kapital und Politik, es doch besser zu machen, sondern wollen die Trennung von Politik, Wirtschaft, Ökologie usw. in einer solidarischen Welt kollektiv überwinden.

Nie, Nie, Niehörster
Atommülltransporte nach Gorleben sind immer auch verbunden mit massenhafter Polizeipräsenz, Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, Überwachung und Polizeigewalt. Die unterschiedlichen Formen der Staatsgewalt dienen der Durchsetzung der Interessen der Atomindustrie. Den verschiedenen Protest- und Widerstandsformen wird mehr oder weniger brutal mit Knüppel, Pfefferspray, Wasserwerfer, (präventiver) Ingewahrsamnahme und Knast begegnet. Schon Monate vor den Castortransporten versucht die Polizei das Wendland zu beherrschen. Anti-Atom-Aktivist_innen werden observiert, ihre Telekommunikation wird überwacht, Menschen werden von den Polizist_innen angequascht um Spitzeldienste zu leisten und Polizeihubschrauber überwachen die Strecken.
Die Einsatzzentrale der Polizei liegt in Lüneburg. Von hier aus wird der gesamte Polizeieinsatz koordiniert und auch Bundes- und Landespolizeieinheiten sind hier an drei Standorten kaserniert. Die Lüneburger Polizei ist auch Sprachrohr der Diffamierungskampagnen gegen den Anti-Atom-Widerstand. Neben der dauernden Darstellung als „Extremisten“, hat der Polizeipräsident der Polizeidirektion Lüneburg, Friedrich Niehörster, seinem reaktionären Gedankengut öffentlich Ausdruck verliehen, als er eine bekannte Anti-Atom-Aktivistin als „krank“ und „verrückt“ beleidigte. Der Staat versucht mit seinen verschiedenen Repressionsapparaten, wie Polizei und Justiz, den Widerstand zu behindern und wenn möglich zu zerschlagen.

Eisige Zeiten
Die Verschärfung der Repression hängt auch zusammen mit den ökonomischen Widersprüchen der bestehenden Gesellschaftordnung. Gerade in Zeiten der weltweiten Wirtschaftskrise mit ihren verheerenden Folgen für die abhängig Beschäftigten, Erwebslosen, Rentner_innen, Schüler_innen oder Student_innen wächst die Angst der Herrschenden vor „sozialen Unruhen“. Mit der Zunahme repressiver Strategien auf allen sozialen Feldern soll ein Bewusstsein vorangetrieben werden, dass die gesellschaftlichen und ökonomischen Probleme nicht strukturell zu lösen seien, sondern durch Sanktion, Ausschluss und Verdrängung. Die Macht der HeRRschenden – also auch der Atomwirtschaft – soll mit Repression gesichert werden. Zu Themen wie „Innere Sicherheit“, „Ausländerrecht“, „Verfassungsschutz- und Polizeiangelegenheiten“, „Bekämpfung des Terrorismus“ und „Gefahrenabwehr“ treffen sich halb-jährlich die Innenministerkonferenz (IMK) zusammen mit den verschiedenen Sicherheits-, Geheimdienst-, und Polizeiorganen der Länder. Die IMK ist Ausgangspunkt für den Ausbau von Repressionsorganen.Vom 18. bis 19. November findet die nächste in Hamburg statt. Hamburg unsicher machen! IMK versenken!

Heiße Zeiten: Hart Backbord!
Uns nervt die politische Vereinnahmung des Protestes von Parteien und der neu geformten “AntiAtomLobby”. Wir wollen keine Stellvertreter_innenpolitik oder über Laufzeitverlängerungen streiten. Wir wollen die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit und geben uns nicht mit Kompromissen zufrieden. Dies waren und sind die Forderungen der selbstorganisierten Anti-Atom-Bewegung! Die Erfahrungen mit dem Atomstaat bewegen viele Menschen deutlich und entschlossen ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen und sich gemeinsam auf Straße und Schiene mit vielfältigen Aktionen gegen die Atomenergie zur Wehr zu setzen.
Atomausstieg bleibt Handarbeit!
Castor stoppen!
Repression solidarisch bekämpfen!
Kapitalismus kollektiv überwinden!
Hart Backbord, für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie weltweit!
Vorabenddemo am Freitag, 5. November; 18 Uhr:
Bahnhof Lüneburg

Für weitere Infos bitte zu Hart Backbord, oder zur Jungen Antifaschistischen Linken!

Fotos und Fazit vom Freitag

Fotos finden sich hier.
Fazit
Die Organisation vermeldete rund 220 Teilnehmer. Auf den ersten Blick natürlich eine lächerlich kleine Anzahl an Demonstranten, insbesondere dann, wenn man es sich auch noch vor Augen führt, wieviel unsoziale und rassistische Politik von der derzeitigen Regierung um Kanzlerin Merkel geführt wird. Dennoch kommt man nicht darum herum festzustellen, dass diese Beteiligung für die Heide gar nicht so schlecht ist, sind wir doch politisch ganz klar braun/schwarz geprägt.
Aber zurück zu den 220 Teilnehmern, die durchaus lautstark, wenn auch sehr wenig tanzend, durch die Straßen Fallingbostels zogen. Begleitet wurden sie nämlich von einem riesigen Polizeiaufgebot. Die Cops rechneten mit bis zu 1.000 Demonstranten, darunter sollten rund 500 Gewaltbereite Linksautonome zu finden sein. Uns Demonstranten stand also so ziemlich die gesamte Bundespolizei aus Braunschweig inklusive Reiterstaffel zur Verfügung. Kaum auszudenken, wieviel Schulmittel man davon hätte bezahlen können… Auch hier, schon in diesem kleinen Provinzstädtchen Bad Fallingbostel in der Lüneburger Heide versucht die Politik linken Widerstand sofort zu kriminalisieren und im Keim zu ersticken, ohne dabei wirklich auf die Argumente und die offengelegte Problematik einzugehen. Dies kann man wohl nur mit dem Wort „lächerlich“ abtun.
Die Demo ließ sich aber nicht von dieser Polizeiparade einschüchtern und zog vom Rathausplatz los zur Heidmarkhalle, „Standard“parolen rufend wie das immer wieder schöne „Alerta, alerta, Antifascista“ oder auch das gute alte „A, Anti, Anticapitalista“. Zwischendurch kamen auch recht kreative Rufe wie „Merkel, Merkel aus der Traum, bald liegst du im Kofferraum!“ So äußerte sich auch im weiteren Verlauf der Demonstration die Gewaltbereitschaft der rund 220 Linksradikalen.
Unpassend für diese Demo war das Ende: Man kam nicht einmal in Sichtweite der Heidmarkhalle als man schon vor einer Straßensperre der Cops stand. Nun ja, es hätte ja passieren können, dass wir versuchen würden, mit einer Splitterbombe die Heidmarkhalle zu zerstören…
Zu sagen bleibt hier wohl nur noch: Kommt auch zu den nächsten Demos!
Am 6.11 ins Wendland und den Castor stoppen! Wie bleibt eurer Kreativität überlassen!

„Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon!“

Schon am 3.10 startete unter diesem Motto eine Antifakampagne in Tostedt. Ihr Ziel ist es, die Nazistrukturen, die in dem Provinzstädtchen vom Staat und der Zivilgesellschaft größtenteils hofiert wird, zu zerschlagen und endlich für eine antifaschistische Landpartie zu sorgen. Wir unterstützen diese Kampagne und hoffen, dass sie es schafft, die rechten Strukturen dort endlich zu zerstören!
AntifaTostedt

Anreise zur Demo in Falling

Die Linksjugend Soltau wird sich am morgigen Freitag, dem 22.10, auf den Weg zur Demonstration in Bad Fallingbostel unter dem Motto“ Den Wahnsinn wegtanzen – Gegen Atomkraft, Sozialabbau und Elitenbildung“ machen. Wir wollen allen Mitgliedern, Sympathisanten und allen anderen Linken aus Soltau eine gemeinsame Anreise mit dem Zug ermöglichen. Treffpunkt wird um 14:30 Uhr am BHF Soltau sein, sodass wir um kurz vor drei gemeinsam vom BHF Fallingbostel zum Demotreffpunkt ziehen können. Wer sich uns anschließen möchte, ist herzlich willkommen!
Proben wir linke Politik, wehren wir uns gegen den Kapitalismus – egal ob tanzend oder irgendwie anders! Seien wir kreativ!

Wahnsinnig! Merkel in Bad Fallingbostel

Und das ist es tatsächlich. Am 22.10.2010 gewährt die Mutter der Nation (Metapher) uns, dem einfachen, wählwilligen und -billigen Plebs, eine Audienz in einem Satellitenort der CDU, der gewissermaßen kurz davor ist, aus dem politischen Orbit zu schiessen: Bad Fallingbostel. Offenbar erhalten die zentralen „Heidestädte“ (was an sich schon dörflich und provinziell klingt) eine Statusaufwertung, dass nach Sergeant Guttenberg in Walsrode nun erneut Prominenz vor der Tür steht. Ob das nun ein gutes Zeichen für den breiten Erfolg der schwarzen Christen ist oder eher Symptom politischen Prekariats, sei dahingestellt.
Um diese willkommene Plattform jedoch für ein wenig basisdemokratische Tuchfühlung und NATÜRLICH EINE MENGE STEINESCHMEISSENDEN KRAWALL (Entschuldigung, Feststelltaste…) zu nutzen, rufen auch wir zur Teilnahme an einer kleinen (Tanz)Demo vor dem Fallingbosteler Rathaus auf. Es darf gerne auch im Anzug gekommen werden oder als Pirat. Sogar als Schlumpf! Ironie und Sarkasmus – beliebte Krawallschwestern.
Und es muss auch keiner Angst haben – es wird einmal kein Systemumsturz auf dem Plan stehen, sondern der schwarz-gelb geführte -absturz. Denn auch wir sind zu halbwegs vernünftiger Kritik fähig.
Also lasst euch hören, lasst euch sehen und reizt Artikel 8 GG voll aus!

Weitere Infos bei der AG Bildungsstreik SFA

Wie gefährlich sind die Hells Angels?

Himmelfahrt wurde in einem ehemaligen Bordell in Schneeheide ein Clubhaus der „Red Devils“ eröffnet – einer Hilfstruppe der „Hells Angels“
Nun stellt sich die Fragen:

Wie gefährlich sind die Hells Angels?
Was ist in Walsrode zu tun ?

Darüber werden am 3. November um 19.30 Uhr in der Stadthalle Walsrode Christine Kröger, die leitende Reporterin des Weserkuriers Bremen und Silke Stokar, welche bis 2009 innenpol. Sprecherin der Grünen im Bundestag war, informieren.
Wir raten jedem engagierten Bürger und jeder engagierten Bürgerin dort ruhig einmal vorbeizuschauen und sich zu informieren.

Auszeit 2010

Auch dieses Jahr gibt es wieder eine kleine Auszeit, organisiert von der Linksjugend [’solid] Niedersachsen und Hessen und anderen linken Gruppierungen.
Aufruf der OrganisatorInnen
Außerhalb des kapitalistischen Raumes haben wir vor allem eins: Zeit. Diese Zeit, die wir zum Denken, zum Bilden, zum Leben brauchen, wollen wir uns auch jetzt schon nehmen – denn auch wenn es kein richtiges Leben im falschen gibt, gibt es Versuche, sich der Logik des Kapitalismus zu entziehen. Einer dieser Versuche ist die anarchistische Kommune auf der Burg Lutter. Dort wollen auch wir uns für ein Wochenende die Zeit nehmen, einander kennen zu lernen, gemeinsam Spaß zu haben, zu diskutieren und in Workshops Bildung zu betreiben, die nichts mit der üblichen Ausbildung, die an unseren Interessen und Bedürfnissen vorbeigeht, zu tun hat. Eine Auszeit von der Gesamtscheiße also!

Es heißt also für uns und Sympathisanten aus SFA: Vom 21-24.10 nach Seesen, zur Burg Lutter! Make capitalism history!
http://auszeit.blogsport.de

Wichtig! Die Linksjugend Soltau wird erst am 23.10 anreisen, da wir am 22.10 Frau Merkel einen schönen Empfang in Fallingbostel bereiten wollen!

Naziaktivitäten im Landkreis Verden

Mit dem folgenden Beitrag möchten wir euch über die verstärkten Naziaktivitäten im Landkreis Verden informieren…Wirklich erschreckend, was dort abgeht..
Am Samstag, dem 25.9.2010 kam es in Blender, im Landkreis Verden, zu einem Neonazikonzert mit rund 300 Faschos. Gespielt hatte die rechte Hooligantruppe „Kategorie C“, als Veranstaltungsort wurde die „Blender Mühle“ gewählt. Initiiert wurde der braune Spuk von Matthias Schulz, seines Zeichens NPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, dieser wohnt derzeit in Langwedel bei Verden und organisiert regelmäßig neonazistische Aufmärsche, Konzerte und Infoveranstaltungen. Interessant sind hier die Verbindungen, die dieser hegt: Bei dem Konzert wurde er zusammen mit Mitgliedern der Standarte 88, einer rechten Hoolgruppe, die durch ihre Skrupellosigkeit in der Gegend gefürchtet wird gesichtet. Ebenfalls interessant ist die Tatsache, dass sich Mitglieder der Hells Angels fröhlich unter das braune Volk gemischt haben.
Weiterhin bleibt zu erwähnen, dass die rund 300 Faschisten nicht nur innerhalb des Konzertes ihre „Sieg Heil“– Rufe skandierten, sondern auch vor der „Blender Mühle“ diese zum Besten gaben. Gleichzeitig lauschten die 600 Naziohren den brutalen und gewaltverherrlichenden Klängen der Texte der Naziband „Kategorie C“. Der Freund und Helfer schreibt in seinem Bericht jedoch davon, dass das Konzert friedlich und ohne Zwischenfälle vonstatten gegangen wäre. Dagegen wehren wir uns jedoch! „Sieg Heil“-Rufe und gewaltverherrlichende Texte zu gröhlen ist unserer Meinung nach alles andere als friedlich! Wir sind entrüstet darüber, dass Faschisten ihre Konzerte offen in dem Landkreis abhalten dürfen und werden alles tun, um die Stadt und den Kreis Nazifrei zu machen! Dafür jedoch brauchen wir eure Hilfe! Wehrt euch, geht auf die Straße, klärt auf, zeigt Zivilcourage und bildet Banden! Faschismus bekämpfen: In Verden und überall!
Weitere Infos unter:
BNR
Radio Bremen

Kommt auch zu den nächsten Veranstaltungen!
Die nächsten Vernastaltungen sind:
SA 2.10. ANGEL CITY OUTCASTS (Street-Rock ala ROSE TATOO aus Los Angeles)
RADIO DEAD ONES (Punk aus Berlin, direkt aus der Gosse…wie THE CLASH!)
BONEYARD RUMBLE (Psychobilly Punk aus Zeven mit Sängerin und Kontrabass)
im JUZ VERDEN

SO 10.10. TALCO (Toller melodischer Ska-Punk aus Italien als SKA-P)
THE BOTTROPS (Power-Pop-Punk aus Berlin, ex-Terrorgruppe)
im LIEKEDEELER VERDEN beim Stadion nähe JUZ…