Archiv für September 2010

Neues Versammlungsrecht in Niedersachsen

Nachfolgend ein Artikel des Landesverbandes der Partei Die Linke Niedersachsen zum neuen Versammlungs“recht“ und einer Demonstration dagegen:
Neues Versammlungsrecht in Niedersachsen aufhalten!
Die Linksjugend [’solid] Soltau unterstützt die Demonstration und fordert jeden Demokraten, Kommunisten und Anarchisten dazu auf, am Samstag, sofern sie nicht in Bremen verweilen, nach Hannover zu kommen und die faschistoiden Pläne der Regierung zu stoppen!
Wir lassen uns nicht einfach kriminalisieren! Für die soziale Revolution!

Kein Tag für die Nation – Kein Tag für Deutschland

Am kommenden Samstag, dem 2.10.2010, wird es anlässlich der 20 Jahresfeier der BRD in Berlin zu einer linken Demonstration unter dem Motto „Kein Tag für Deutschland – Kein Tag für die Nation“ kommen. Wir als Linksjugend Soltau unterstützen diese Demonstration nicht selbst, wollen aber dennoch die Menschen darauf aufmerksam machen, dass sich ein Bündnis gebildet hat, um dem schwarz-rot-goldenen Trubel Parole zu bieten. Wir bitten jedoch jeden, der noch Fragen zur Demonstration oder dem Inhalt des Aufrufes hat, sich nicht an uns zu wenden, sondern an das Bündnis selbst.
Deutschland raus aus den Köpfen!
http://bremen310.hopto.org/index.html
http://umsganze.de

Fazit Anti Atom Demo Berlin

Nachfolgend ein kleines Fazit der Linksjugend [’solid] Soltau zur Großdemonstration „Atomkraft: Schluss jetzt!“ vergangenen Samstag in Berlin:
Um sieben Uhr startete der Bündnisbus und schaffte es in gerade mal sechs Stunden (!) nach Berlin. Gegen halb eins trafen wir also dort auf einen schon vollkommen überfüllten Bahnhofsvorplatz mit enorm vielen Antiatomsonnen. Unser Bündnis stieß, ausgerüstet mit einer Juso und zwei ’solid-Fahnen inklusive Transparent, zu den bereits vorhandenen Menschenmassen. Gegen kurz nach eins setzte sich die Menschenmasse dann in Bewegung. Schnell gingen die anderen Leute unseres Bündnisses verloren, weswegen wir bald in unserer Bezugsgruppe nur noch mit fünf Personen die Route abgingen. Im weiteren Verlauf versuchten wir langsam, die Spitze der Demonstration zu erreichen, was uns an allen erdenklichen „Blöcken“ vorbeitrieb. Die Demoroute führte (glücklicherweise) auch am FDP-Büro vorbei, welches sich am Ende mit hunderten, wenn nicht gar tausenden Aufklebern geschmückt sehen konnte. An dieser Stelle einen sehr herzlichen Grup an die Neoliberalen, die hoffentlich ihren Spaß dabei hatten, die Aufkleber zu entfernen und hoffen, dass dafür keine Ein-Euro-Jobber ausgenutzt wurden….
Leider trafen wir kaum sich offen „outende“ ‚Solids, weshalb wir uns größtenteils in neutralen Blöcken aufhielten. Vor‘m Reichstag jedoch legten wir eine etwas längere Pause ein und trafen dann tatsächlich auf weitere Linksjugendmitglieder aus Hannover. Da wir sowieso gewisse Kontakte zu diesen pflegten, kamen wir natürlich neben politischen Themen auch auf alltägliche Dinge zu sprechen. Am Ende gab es dann noch eine kleine Sitzdemonstration um das Regierungsviertel zu umzingeln, was aber nach ca. 10 Minuten wieder aufgelöst werden musste. Länger wird dann hoffentlich der Castor geblockt und geschottert!! Das markierte auch so ziemlich das Ende der Großdemo und damit trennten sich auch die ’solids wieder, da Heidebusse an anderen Orten warteten, als die der anderne Organisationen. Nun führte uns der Weg vorbei an den Konsumgeschäften, in denen die „bürgerlichen“ Atomgegner sich ihre Bäuche bei Burgerking vollschlugen. Naja, wenn man dabei ein reines Gewissen hat…
Der Rückweg war dann, wie auch zu erwarten war, sehr unspektakulär. Nach einer weiteren nervenaufreibenden sechsstündigen Fahrt erreichten wir unser Ziel und teilten uns wieder auf. Ab nach Hause oder noch auf anstehende Parties…
Insgesamt kann die Demo, insbesondere aufgrund der enorm hohen Teilnehmerzahl von gut 100.000 Leuten, ganz klar als Erfolg gewertet werden. Jetzt mag man sagen, dass die Politik das gar nicht ignorieren kann, aber das sehen wir natürlich anders. Der Kampf gegen Atomkraft ist noch lange nicht zuende, dafür ist die Atomlobby in Deutschland viel zu stark ( und die etablierten Parteien viel zu dumm…). Also sehen wir uns alle Anfang November im Wendland, wenn es gilt: Castor schottern!

Heidebündnis „Atomkraft: Schluss jetzt!“ und die Anti Atom Demo am 18.9

Kommenden Samstag, dem 18.9.2010, steht in Berlin die Großdemonstration gegen Atomkraft auf dem Plan. Dafür hat sich auch in der Heide ein Bündnis gegründet, um den Bürgern dieses Kreises die Anfahrt nach Berlin zu erleichtern. Die organisierten Busse aus Soltau bzw Schneverdingen und Walsrode sind beide ausverkauft. Wir als Linksjugend [’solid] Soltau sind, als Teil des Bündnisses, darüber natürlich sehr froh, rufen aber dennoch weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger auf, nach Berlin zu kommen, um schwarz-gelbe Atompläne endlich zu stoppen!
Unser Aufruf
Trotz der allseits bekannten Risiken der Atomkraft setzt die Bundesregierung weiterhin auf ebendiese, um die Haushalte mit Strom zu versorgen. Dabei entstehen Massen an atomarem Müll, der irgendwo gelagert werden muss. Diese Orte gibt es jedoch (leider) nicht! Gorleben und Asse sind beide nicht geeignet, um den Müll, der millionen von Jahre braucht, um zu zerfallen, sicher zu verwahren. Die Umweltrisiken, die enstanden sind und auch weiterhin entstehen, sind enorm. All das war schon lange bekannt, doch auch das hat die konservativen und neoliberalen Politiker nicht daran gehindert, den Müll weiterhin dort einzulagern. Das einfachste wäre es natürlich gewesen, die Atomkraft schon lange abgeschaltet zu haben und auf erneuerbare Energien zu setzen, aber das hätte die großen Player des Marktes natürlich ziemlich viel Geld gekostet, also setzten diese wieder einmal ihre Lobby ein, um die Politik zu beeinflussen. Ein weiteres, gutes Beispiel für unsere Demokratie, die diesen Namen wohl schon lange nichtmehr verdient hat…
Hinzu kommen natürlich noch viele weitere Gründe, etwa die Unsicherheit der Atomkraftwerke, die dem SuperGAU täglich kurz bevorstehen könnten, bisher konnten sie sich aber immer wieder retten, wenn wir einmal von Tschernobyl absehen. Trotzdem sieht niemand es für nötig an, die Sicherheitsstandards zu erhöhen. Aber das hätte ja auch zur Folge, dass man alle Atomkraftwerke abschalten müsste..
Stattdessen schließt die derzeitige Regierung geheime Pläne mit der Atomlobby und arbeitet daran, den Atomaussteig zu verlängern und die Sicherheitsstandards nochmal weiter runterzuschrauben. Die Kosten für den ganzen Schlamassel trägt wie immer der Ottonormalverbraucher. Und das obwohl die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger klar gegen Atomkraft ist. Doch dass die (etablierten) Parteien sich gut darin verstehen, den Bürger zu hintergehen, kennen wir ja zu genüge…
Aber genau aus diesen Gründen ist jetzt der Bürger gefragt! Jetzt ist es an der Zeit, auf die Straße zu gehen und den Politikern zu zeigen, dass wir das nicht so hinnehmen werden! Jetzt müssen große Proteste folgen, der erste wird Samstag sein!
Also, alle am Samstag nach Berlin. Seid bunt, laut und kreativ!
Atomkraft? NEIN Danke!
MerkelCONTRAATOM

Beim Bund ist alles doof.

Linksjugend [‘solid] gewinnt Prozess gegen Sheepworld
Am 1. September, passend zum Antikriegstag, urteilte das Oberlandesgericht Hamburg über den angeblichen Verstoß der Linksjugend gegen das Urheberrecht des Unternehmens Sheepworld. Die Plakate und Aufkleber mit der Aufschrift „Beim Bund ist alles doof.“, die von der Linksjugend herausgegeben wurden, sollten laut Anklage gegen das Urheberrecht von Sheepworld verstoßen. Die Produktion und der Vertrieb der sehr beliebten Motive, wurde schon 2008 per einstweiliger Verfügung von Sheepworld gestoppt. Der Linksjugend gelang es jedoch 2009 in der 2. Instanz vor dem Landesgericht, die Verfügung aufzuheben.
Das jetzige Urteil des Oberlandesgericht(OLG) hat sich darauf berufen, dass es große Differenzen zwischen den Schäfchen-Motiven und dem „Beim Bund ist alles doof.“-Motiv gibt. Des Weiteren handele es sich dabei um kein Plagiat sondern viel mehr um eine Parodie. Das OLG vertritt die Auffassung , dass das Motiv ein eigenes Werk mit viel schöpferischem Eigenanteil sei und zu dem eine eigene politische Meinung zum Ausdruck bringe.
Auf Grund dieser Feststellungen des Gerichtes zog Sheepworld seinen Antrag vor dem OLG zurück.

Somit sind die „Beim Bund ist alles doof.“- Aufkleber und Plakat weiterhin kostenlos zu bestellen.
Dafür einfach nur auf Linksjugend [’solid] gehen und weiter ein Zeichen setzen gegen die Bundeswehr und gegen Krieg!

Antikapitalistischer Block auf der Freiheit Statt Angst Demonstration

Die Linksjugend [’solid] Soltau ruft alle MenschenrechtlerInnen und alle linken, demokratischen und emanzipatorischen Kräfte in und um Soltau-Fallingbostel dazu auf, am 11.9 nicht nur an der Freiheit Statt Angst Demonstration teilzunehmen, sondern dort auch dem Antikapitalistischen Block beizutreten. Hierbei geht es uns nicht um Militanz oder darum, billig den „Autonomenstyle“ nachzuahmen, sondern es geht uns darum, jedem Bürger und jeder Bürgerin zu zeigen, dass Kontrolle, Überwachung, Abschiebung und Polizeigewalt teil des Systems Kapitalismus ist.
Der Kapitalismus ist ein System, das sich eigentlich selbst ablösen müsste. Die Krise, die uns 2008 das letzte Mal heimsuchte, und der „Aufschwung“, von dem natürlich auch nur wenige Machthabende profitieren, ist ein Prozess, der immer wiederkehrt. Mit unglaublicher Sicherheit haben wir in spätestens 50 Jahren eine erneute Weltwirtschaftskrise, wieder wird der Staat den Banken und Unternehmen Milliarden einflößen, nur damit ihre Manager mit einer fetten Ablösung ihr restliches Leben genießen können. Theoretisch klingt es nur logisch, dass der Bürger sich gegen soch ein System auflehnt und es revolutioniert. Doch genau das passiert nicht. Und somit haben die kapitalistischen Staaten natürlich ein leichtes Spiel, mit Überwachung den wenigen revolutionären Gruppen „vorzubeugen“, sie zu kriminalisieren und somit die Bevölkerung davon abzuhalten, sich mit den Positionen dieser zu beschäftigen und dann auch zu akzeptieren und zu unterstützen. Wer es dennoch tut, wird ebenfalls sofort überwacht. Faszinierenderweise weiten die Kapitalisten ihre Überwachung immer weiter aus. Mittlerweile sind nicht nur linke Gruppierungen betroffen, sondern Kameras sind eigentlich überall und beobachten die Menschen, egal ob potentiell „links“ oder nicht.
Gleichzeitig nimmt der alltägliche Rassismus immer mehr zu. Man warnt vor „Überfremdung“ und einer zunehmenden Islamisierung und somit einem Verlust der deutschen Kultur. Positionen, die sogar von angeblichen „Sozialdemokraten“ getragen werden, man siehe nur Sarrazin und sein neues Buch „Deutschland schafft sich ab“. Leider fällt ein großer TEil der Bevölkerung auf solch billigen Populismus auch noch herein und somit gelingt es den Nationen weitere Abschiebknäste zu bauen und sogar die Migranten und Migrantinnen auszuweisen, die sich perfekt integriert haben. Man schickt sie zurück in Krisen- und Kriegsgebiete. Das Risiko, dass sie dort nicht lange überleben, ist enorm, größer als die Möglichkeit, dass sie überleben. Dennoch schaffen diese Rassisten es der Bevölkerung solche menschenverachtende Politik schmackhaft zu machen. Offensichtlich ist die Bevölkerung nicht zu weitsichtigem Denken fähig.
Menschen, die dagegen aber doch auf die Straße gehen, die Aktionen planen und und und, werden kriminalisiert. Wenn sie mit tausenden oder sogar mehreren auf die Straße gehen, widerfährt ihnen oft eine sehr krasse Form der Polizeigewalt. Wasserwerfer, Knüppel, Personenfeststellung, Inhaftierung, eingeleitete Strafverfahren, die nicht mal im Ansatz eine Begründung aufweisen, alles im Rahmen der Terrorismusbekämpfung.
Man kann noch ewig so weitermachen, man kann auf die Überwachung in Discountern, wie Lidl, Schlecker, Aldi etc. hinweisen. Dinge, die offen festgestellt wurden, publiziert wurden. Und dennoch machen diese Firmen großen Umsatz. Also: Boykottiert (Lebensmittel-)Discounter!
Es heißt deshalb für uns: Kommt am 11.9 nach Berlin um gegen Repression und Überwachung zu demonstrieren! Wir wollen frei sein!
Get Out Of Control! Make Capitalism History!!

Anti Atom Transpis

Morgen, am 9.9.2010 wird die Linksjugend Soltau zusammen mit den Jusos und weiteren anderen ein gemeinsames Transparente malen veranstalten. Thema hierbei ist die Anti Atom Demo am 18.9 in Berlin, wo wir als „Heidebündnis: Atomkraft: Schluss jetzt“ mit den anderen Organisationen Busse nach Berlin organisiert haben. Also, wer Lust hat, sich kreativ zu beteiligen oder vielleicht auch nur Informationen zur Anreise nach berlin erhalten möchte, ist gerne gesehen.
Beginn: 16 Uhr
Ort: Parteibüro DIE LINKE SFA Wilhelmstraße 12a

Atomkraft abschalten, sofort!

Zusammenfassung Schanzenfest

Das am vergangenen Samstag abgehaltene Schanzenfest war ein voller Erfolg – auch wenn es am Abend wieder zu unnötigen Riots kam.
Am Morgen und Nachmittag besuchten noch gut 10.000 Gäste aus allen erdenklichen Orten das Fest und feierten friedlich. Auf dem Flohmarkt gab es neben den normalen Flohmarktverkäufen beispielsweise vor der Flora die Möglichkeit, seinen T-Shirts eine politische Message zu verpassen. Ein Angebot, was wohl auf relativ großen Zulauf stieß. Wir können’s natürlich verstehen. Auch die Polizei hielt sich zurück, ein Umstand, der vermutlich alle überrascht hat.
Leider kam es in den Abendstunden wieder zu den schon fast üblichen Riots. Angezettelt wurden diese allerdings, entgegen den Behauptungen reaktionärer und gutbürgerlicher Medien nicht von Linksautonomen, sondern von „Krawall Touristen“. Eine neuartige „Gruppe“, die keinerlei politische Motivation hat und tatsächlich nur auf die Eskalation, möglichst mit der Polizei, aus ist. Diese zündeten zunächst Mülltonnen an, welche allerdings von Viertelbewohnern und auch Hamburger Linksautonomen gelöscht wurde. Gleichzeitig wird in den meisten Medien berichtet, die Gewalt ginge von den Autonomen aus, ein Umstand, der der Kriminalisierung linker Politik ein weiteres Mal in die Hände arbeitet. Und das obwohl nachmittags auf dem Fest noch Transparente, wie etwa „Geht woanders spielen!“, von den Schanzenbewohnern gezeigt wurden.
Wir solidarisieren uns mit den friedlich Feiernden und sagen, ebenso wie die Hamburger Autonome, billigen Riots den Kampf an!

Schanzenfest in Hamburg

Am kommenden Samstag, dem 4.9.2010, ist es endlich wieder soweit: Das Schanzenfest steht wieder an. Natürlich ohne Anmeldung ( auch wenn der nette Herr Kretschmer es versuchen wollte), aber tatsächlich geduldet vom Senat. Das lässt natürlich hoffen, dass das Fest endlich mal ohne große Eskalation vonstatten geht, wobei es schwer zu glauben ist, dass sich die Polizei dieses Mal raushält und das Fest nicht wieder ohne Gründe räumt…
Doch das Organisatorenbündnis „Die Schanze rockt!“ hat sich nun offiziell zum Thema unpolitische Krawalle geäußert und diese verurteilt, sofern keine direkte Selbstverteidigung gegen die Polizei zu erkennen sei. Das politische Signal würde durch diese unnötige Gewalt nämlich nicht richtig wahrgenommen werden. Gleichzeitig wird die von stark alkoholisierten Typen gegröhlte „mackerlastige kriterienlose Scheiße“ verurteilt – zu diesen Personen zählen häufig wohl auch Polizisten, die gerade Freizeit haben…
Wir solidarisieren uns mit dieser Erklärung des Bündnisses und rufen auf, am Schanzenfest teilzunehmen und das System somit zumindest für wenige Stunden zum Wanken zu bringen!
Taz-Artikel zum Thema:
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/buendnis-gegen-krawall-touristen/

Mut zur Rebellion

„UNTER DEN TALAREN DER MUFF AUS 1000 JAHREN“ hallt es Mitte der 60er des verhallenden letzten Jahrhunderts durch die langen Flure bundesdeutscher Bildungsanstalten. Schüler, Intellektuelle und vor allem Studenten lehnen sich knapp 20 Jahre nach dem größten GAU der neueren Geschichte gegen grottige Gesellschafts- und Bildungsdogmata auf. Und angesichts des globalen Aufmarsches alternativer Systeme entflammt ein Diskurs von ungeahnter Dynamik und theoretischer Frische der nahezu jeden verstaubten Gesellschaftswinkel aufwirbelt.
Die Blaupause für produktive Sittenwidrigkeit war geboren.
Jetzt sind wir ins neue Jahrtausend aufgebrochen und das globale Netz spannt sich aus – und zieht sich zu. Schüler und Student ächzt unter neuem Leistungsdruck und sieht sich als „Zukunft unseres Landes“ in einen temporeichen Konkurrenzkampf gezwängt, der nur wenig Erfolg zeitigt. Aber der Appell zum angenehmen Konformismus und allgemeiner Anpassung produziert eine erhebliche Widerstandsmüdigkeit. Vehementes Aufstreben wird als nutzloses Buschfeuer abgetan, symbolisches Demonstrieren geradezu als „systemfeindlich“ verpönt.
Doch wo wären wir ohne den Aufschrei der Alternative? Wer wahrte denn notdürftig das internationale Gesicht Deutschlands durch Widerstand wider dem Faschismus? Wer erlöste Musik, Kultur und soziales Leben an sich aus einer verkrusteten Agonie des Dünkels und Duckmäusertums? Wohl kaum Manns „Untertan“. Sicher, dein sicheres, sorgenfreies Heim für Körper und Geist mag unbezahlbar sein – doch seinen Horizont opportunistisch zu verschließen ist gesellschafts- und selbstwertsfeindlich. Biologisches Prinzip besagt: Die Erneuerung, Rekonfiguration erhält die Art und also die Gesellschaft am Leben. Gerade die Jugend sollte sich dessen wieder besinnen.